Einladung
Sehr geehrte Einwohner,
am Dienstag, dem 10.12.2019, findet um 19:00 Uhr im Rathaussitzungssaal die nächste
Sitzung der Stadtvertretung statt. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:
öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohnerinnen/Einwohner
3. Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe der Ergebnisse des nicht öffentlichen Teils der Sitzung der Stadtvertretung vom 29.10.2019
5. Billigung der Sitzungsniederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 29.10.2019
6. Informationsbericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Hauptausschusses und
wichtige Angelegenheiten der Stadt
7. Beschlussvorlage – Annahme einer Spende – Denkmal Sophia Hedwig
8. Beschlussvorlage – Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und der Funktion des
Gemeinde- und Ortswehrführers der Feuerwehr Loitz
9. Beschlussvorlage – Städtebauförderantrag 2020
10. Beschlussvorlage – Antragstellung aus dem Fonds zur Unterstützung der Ländlichen
GestaltungsRäume (LGR-Fonds)
11. Beschlussvorlage – Prioritätenliste grundlegende Sanierung der Straßen
→ E-Mail/Schreiben der AfD - Betr. Argumentation zur Veränderung der Reihenfolge auf der Prioritätenliste Straßenbau
12. Beschlussvorlage – Stellungnahme der Stadt zum Antrag auf Erstaufforstung in der
Gemarkung Zeitlow
13. Beschlussvorlage – Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Loitz GmbH
14. Antrag der AfD – Antrag zum Abstimmungsverhalten der Bürgermeisterin bei der nächsten turnusmäßigen Versammlung der JG-Ibitztal
15. Antrag der AfD – Antrag zur Umstrukturierung der Jagdzugehörigkeit der Stadt Loitz in Eigenjagdbezirke mit dem Ziel der Stärkung der Einnahmen der Stadt Loitz und Wiedererlangung der Handlungshoheit über stadteigene Flächen
16. Antrag der AfD – Antrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse –
Straßenbeleuchtung
geschlossene Sitzung
17. Beschlussvorlage – Vereinbarung über eine Grundstücksbenutzung für Leitungen und Dienstbarkeitsbewilligung zugunsten der Firma E.DIS Netz GmbH
18. Beschlussvorlage – Vergabe Versicherungsverträge
19. Beschlussvorlage – Interessenbekundung zum Kauf einer Immobilie
20. Informationen und Mitteilungen der Bürgermeisterin an die Stadtvertreter/innen und
Anfragen der Stadtvertreter/innen
Ich lade Sie hierzu ein.
Mit freundlichem Gruß
gez. H. Rösicke
Präsident der Stadtvertretung